EU-Gesetzgebung zur menschenrechtlichen Sorgfaltspflicht auf dem Weg? Neuer Bericht spricht dafür

Dr. Thijs Willaert Soziale Verantwortung

Nein, wir empfehlen nicht, die neue Studie der Europäischen Kommission zu lesen: Das Dokument enthält satte 572 Seiten. Gleichzeitig möchten wir nicht, dass Sie die Studie ignorieren, denn der Bericht ist ein weiterer Hinweis dafür, dass Unternehmen bald gesetzlich verpflichtet werden, ihre Sorgfaltspflichten in Bezug auf Menschenrechte einzuhalten. Sie haben Glück – wir haben die Studie für Sie gelesen und zusammengefasst.

Wenn Sie unseren monatlichen Newsletter erhalten, wissen Sie bereits, dass viele Länder derzeit Gesetze zur menschenrechtlichen Sorgfaltspflicht einführen. All diese neuen Gesetze haben eines gemeinsam: Sie machen es für Unternehmen verpflichtend, nachteilige Auswirkungen auf die Menschenrechte über die gesamte Lieferkette hinweg zu identifizieren, vorzubeugen und abzumildern.

Im Februar 2020 wurde eine neue Studie veröffentlicht, die von der Europäischen Kommission in Auftrag gegeben wurde. In dieser zeichnet sich ein breiter Konsens unter Stakeholdern ab: Eine europaweit einheitliche Gesetzgebung zur menschenrechtlichen Sorgfaltspflicht würde für faire Wettbewerbsbedingungen sorgen und Unternehmen Klarheit und Rechtssicherheit verschaffen.

Erster Schritt in Richtung zusätzlicher Regulierung?

Die Studie verfolgt zwei Ziele:

  1. Einen Überblick über die aktuellen Gesetze und Praktiken geben
  2. Regulierungsoptionen entwickeln und bewerten, „einschließlich der Möglichkeit, Due Diligence Anforderungen als gesetzliche Verpflichtung auf europäischer Ebene einzuführen“ (S. 10)

In der Studie wurden verschiedene Optionen geprüft – von keiner zusätzlichen Regulierung bis hin zur allgemeinen Pflicht für Unternehmen aller Größen und Typen. Der Bericht enthält außerdem die Ergebnisse einer groß angelegten Umfrage, die durchgeführt wurde, um zu bewerten, inwieweit Unternehmen bereits Due-Diligence-Prozesse eingerichtet haben.

Im Gegensatz zu vielen nationalen Rechtsvorschriften umfassen die Pläne der EU-Kommission nicht nur die Sorgfaltspflicht in Bezug auf die Menschenrechte, sondern auch die Auswirkungen auf die Umwelt.

Das Ergebnis: Konsens – Due Diligence sollte obligatorisch werden

Die große Mehrheit der Interessengruppen (Teilnehmer aus Unternehmensumfragen (75,37%), Organisationen der Zivilgesellschaft (96,51%) und Branchenverbände (62,5%)) stimmte überein, dass eine Regulierung der allgemeinen Sorgfaltspflicht für Menschenrechte und Umweltauswirkungen auf EU-Ebene Unternehmen Vorteile bringen könnte. Die „Bereitstellung eines einheitlichen, harmonisierten Standards auf EU-Ebene (im Gegensatz zu einem Mosaik verschiedener Maßnahmen auf nationaler und industrieller Ebene)“ wird in der Studie als beste Option hervorgehoben.

Es ist nun Sache der Europäischen Kommission, den Empfehlungen des Berichts zu folgen oder nicht. Angesichts der Tatsache, dass viele Mitgliedstaaten bereits Sorgfaltspflichten einführen und die derzeitige EU Kommission große Ambitionen in Bezug auf Nachhaltigkeit hegt, können wir demnächst mit Legislativ-Vorschlägen rechnen.

Was sind die Erwartungen an Unternehmen?

Wir erwarten, dass die EU-Rechtsvorschriften zu Menschenrechten und Umweltschutz auf den UN-Leitprinzipien für Wirtschaft und Menschenrechte basieren werden. Daher enthält jede neue Gesetzgebung mindestens die folgenden Anforderungen an Unternehmen:

  • Ein Prozess zur Identifizierung tatsächlicher und potenzieller Auswirkungen auf die Menschenrechte, sowohl für den Betrieb des Unternehmens als auch für die gesamte Lieferkette
  • Maßnahmen zur Verhinderung nachteiliger Auswirkungen auf die Menschenrechte und ein Verfahren zur Überprüfung der Wirksamkeit dieser Maßnahmen
  • Öffentliche Berichterstattung über Menschenrechtsansätze und -auswirkungen
  • Einführung eines Programmes für Abhilfe und Wiedergutmachung

Wie DQS Ihre Due Diligence unterstützen kann:

Als unabhängiger Zertifizierungs- und Auditdienstleister können wir Ihre Due-Diligence-Prozesse folgendermaßen unterstützen:

– Lückenanalyse und Validierung Ihrer Due-Diligence-Verfahren

– Menschenrechtsbewertungen

– Audits zur Einhaltung sozialer und ökologischer Vorschriften

– Lieferantenaudits auf der ganzen Welt

– Training und Kompetenzaufbau

– Überprüfung der Nachhaltigkeitsberichterstattung

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Dr. Thijs Willaert Administrator
Dr. Thijs Willaert is Director of Marketing & Communication at DQS CFS GmbH
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